DC MEDIEN | AGB

Inhaber Daniel Wigger
Burgholzstraße 50
17034 Neubrandenburg

1. Allgemeine Bestimmungen, Vertragsschluss

1.1. Die vorliegenden AGB regeln die Bedingungen, unter denen DC Medien seine Leistungen anbietet. Die AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für den vorliegen Auftrag sowie auch für die zukünftigen Geschäfte zwischen DC Medien und dem Auftraggeber. Sie werden von dem Auftraggeber in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, wird hiermit widersprochen.

1.2. Ein von DC Medien gegenüber dem Auftraggeber abgegebenes Angebot hat eine Gültigkeit von vier Wochen ab Zusendung. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung des Angebots. Dies gilt auch, wenn ein Auftraggeber von sich aus an DC Medien herantritt und zur Abgabe eines Angebots auffordert.

1.3. Mit der Übermittlung eines weiteren Angebots durch DC Medien an den Auftraggeber verlieren die bisher unterbreiteten Angebote ihre Gültigkeit, sofern sie dasselbe Projekt betreffen.

1.4. Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein von DC Medien abgegebenes Angebot schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) annimmt. Eine mündliche Zusage des Kunden genügt nicht für einen Vertragsabschluss, es sei denn, DC Medien erbringt die Leistung.

1.5. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie von DC Medien schriftlich bestätigt wurden.

1.6. Soweit die Leistungen für den Auftraggeber individuell angepasst erbracht werden, besteht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu Fernabsatzverträgen kein Widerrufs- und Rückgaberecht.

1.7. DC Medien kann die vorliegenden AGB jederzeit ändern. Die Ankündigung über Änderungen geht dem Auftraggeber mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten zu. Sofern der Auftraggeber der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht, wird diese wirksam.

2. Leistungsumfang, Urheberrecht und Nutzungsrecht

2.1. DC Medien kreiert und erstellt technisch und visuell aufwendige Designs sowie Websites und entwickelt maßgeschneiderte Softwarelösungen. Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der vereinbarten Leistungsbeschreibung und ggf. sonstigen schriftlichen Vereinbarungen zwischen DC Medien und dem Auftraggeber. Diese werden sich in der Regel aus dem von DC Medien unterbreiteten Angebot ergeben. Neben verschiedenen Leistungspaketen besteht für den Kunden zudem die Möglichkeit, Leistungen auf Dauer (z. B. zur Wartung der Website), zu abonnieren.

2.2. Soweit nicht anders vereinbart, ist DC Medien für die vom Auftraggeber vorgegebenen Inhalte der erstellten Designs, Websites und Software nicht verantwortlich. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass DC Medien für die Leistungserbringung auf derartige Inhalte angewiesen ist. Eine verzögerte Zurverfügungstellung dieser Inhalte durch den Auftraggeber kann zu Verzögerungen bei der Fertigstellung der Leistungen führen, wofür in einem solchen Fall allein der Auftraggeber verantwortlich ist.

2.3. Jeder DC Medien erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

2.4. Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz (UrhG). Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen dem DC Medien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.

2.5. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung vom DC Medien weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt DC Medien, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach AGD Vergütungstarifvertrag Design (AGD/SDSt) in der jeweils neuesten Fassung übliche Vergütung als vereinbart.

2.6. DC Medien überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung.

2.7. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

2.8. DC Medien hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt DC Medien zum Schadensersatz. Ohne Nachweis kann DC Medien 100 % der vereinbarten beziehungsweise nach dem AGD Vergütungstarifvertrag Design (AGD/SDSt) in der jeweils neuesten Fassung üblichen Vergütung neben dieser als Schadensersatz verlangen.

2.9. Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

3. Vergütung

3.1. Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des AGD Vergütungstarifvertrags Design (AGD/SDSt) in der jeweils neuesten Fassung, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist vergütungspflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3.2. Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist DC Medien berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

3.3. DC Medien ist berechtigt, die Vergütung auf elektronischem Weg abzurechnen.

4. Sonderleistungen und Nebenkosten

4.1. Sonderleistungen wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem AGD Vergütungstarifvertrag Design (AGD/SDSt) in der jeweils neuesten Fassung gesondert berechnet.

4.2. DC Medien ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem DC Medien entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.3. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung vom DC Medien abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, dem DC Medien im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich auf dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

4.4. Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5. Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

5.1. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.

5.2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch- künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

5.3. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er vom Designer hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

6. Eigentumsvorbehalt, Zahlungsverzug

6.1. An Entwürfen, Reinzeichnungen und Software werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

6.2. Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an DC Medien zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6.3. Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

6.4. Der Kunde erhält die Log-In-Daten zur weiteren Verwendung und Pflege der von DC Medien erstellten Website, sobald die aus dem jeweiligen Auftrag resultierenden Rechnungen vollständig ausgeglichen sind.

6.5. DC Medien ist unabhängig davon dazu berechtigt, bei Zahlungsverzug des Auftraggebers die Zugangsmöglichkeiten zu Diensten und Leistungen zu sperren sowie Websites offline zu schalten bzw. den Administrationszugang zu sperren.

7. Digitale Daten

7.1. DC Medien ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

7.2. Hat DC Medien dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von DC Medien geändert werden.

8. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

8.1. Vor Ausführung der Vervielfältigung, soweit diese durch den Auftraggeber erfolgt, sind DC Medien Korrekturmuster vorzulegen.

8.2. Die Produktionsüberwachung durch DC Medien erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist DC Medien berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. DC Medien haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.3. DC Medien ist berechtigt, die im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnisse für Eigenwerbung zu verwenden. Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber DC Medien ggf. 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich zum Zwecke der Eigenwerbung.

9. Gewährleistung

9.1. DC Medien verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

9.2. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich DC Medien geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

10. Haftung

10.1. DC Medien haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für seine Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

10.2. Die Haftungsbeschränkung gemäß 10.1. gilt nicht

a) bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit);

b) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die DC Medien garantiert hat;

c) bei der Verletzung von Kardinalpflichten (wesentlichen Vertragspflichten). Hierzu gehören die Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursachen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertraut und vertrauen darf. DC Medien haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

10.3. Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt DC Medien gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit DC Medien kein Auswahlverschulden trifft. DC Medien tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

10.4. Sofern DC Medien selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt es hiermit sämtliche ihm zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme von DC Medien zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

10.5. Der Auftraggeber stellt DC Medien von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen DC Medien stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

10.6. Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

10.7. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung vom DC Medien.

10.8. Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet DC Medien nicht. DC Medien ist nicht dafür verantwortlich zu überprüfen, inwieweit die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte und/oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Auftraggeber allein dafür verantwortlich, etwaig notwendige Nutzungsrechte und sonstige Zustimmungen von den Rechteinhabern dieser Inhalte zu erwerben.

11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

11.1. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. DC Medien behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

11.2. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann DC Medien eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

11.3. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem DC Medien übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber dem DC Medien von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von DC Medien.

12.2. Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

12.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.4. Gerichtsstand ist der Sitz von DC Medien, sofern der Auftraggeber kein Verbraucher ist. DC Medien ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.

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